Bildung und Betreuung sind Prioritäten im NRW-Haushalt 2025

19.09.2024

Kürzlich habe ich im Plenum zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf gesprochen. Die Vereinbarkeit ist ein zentrales Thema, das uns alle betrifft. In einer Zeit, in der berufliche Anforderungen und familiäre Verpflichtungen gleichermaßen steigen, ist es wichtiger denn je, Lösungen zu finden, die es ermöglichen, beiden Bereichen gerecht zu werden. Die Balance zwischen Beruf und Familie ist entscheidend für das Wohlbefinden und die Zufriedenheit der Menschen.

Die Landesregierung hat verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu fördern. Unser Ziel ist es, Eltern und pflegenden Angehörigen zu entlasten, damit sie ihre beruflichen und familiären Verpflichtungen besser koordinieren können. Das Land Nordrhein-Westfalen investiert daher in den Ausbau von Kindertagesstätten und Ganztagsschulen, um eine verlässliche Betreuung und Bildung der Kinder sicherzustellen. Jährlich werden 200 Millionen Euro in den Ausbau und die Ausstattung der Kindertagesbetreuung investiert. Diese Mittel fließen in den Neubau, den Erhalt und die Modernisierung von Kitas. Mit weiteren 140 Millionen Euro finanzieren wir Kitahelfer, die die Erzieherinnen und Erzieher bei ihrer alltäglichen Arbeit unterstützen und entlasten. Denn sowohl im Kita- als auch im Schulbereich mangelt es an Fachkräften. Als Regierungskoalition haben wir verschiedene Initiativen ergriffen, um dem entgegenzusteuern. Wir erleichtern beispielsweise die Anerkennung von Berufsabschlüssen von ausländischen Fachkräften und haben den qualifizierten Quereinstieg in die Kinderbetreuung eingeführt. So können Interessierte, die bisher nicht in der frühkindlichen Bildung tätig waren, sich für diesen Bereich qualifizieren. Dadurch gewinnen wir zusätzliche Beschäftigte für die Arbeit in Kitas und Offenen Ganztagsschulen.

Ab 2026 gilt der vom Bund eingeführte Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Offenen Ganztagsschule. Seit Jahren treibt die Landesregierung den Ausbau kontinuierlich voran. In diesem Jahr stehen 430.500 Plätze zur Verfügung. Im nächsten Jahr sollen weitere 50.000 Plätze hinzukommen. Die dann zur Verfügung stehenden 480.000 Plätze bedeuten eine Steigerung gegenüber 2017 um mehr als 50%. In diesem Zeitraum haben wir mehr als 4,7 Milliarden Euro für den Ausbau investiert. 2025 sollen weitere 892 Millionen Euro für den Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen bereitgestellt werden. Diese Maßnahmen sind Teil eines umfassenden Programms, das darauf abzielt, die Bildungsinfrastruktur in NRW zu stärken und den Eltern eine verlässliche Betreuung ihrer Kinder zu ermöglichen. Durch diese Investitionen wird nicht nur die Betreuungssituation verbessert, sondern auch die Planungssicherheit für Familien erhöht.

Die CDU setzt sich kontinuierlich dafür ein, die Rahmenbedingungen für eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Obwohl die Haushaltslage angespannt ist, setzen wir im Landeshaushalt 2025 klare Prioritäten. Neben der inneren Sicherheit und Maßnahmen für das Wirtschaftswachstum sind das vor allem Bildung und Betreuung. Dafür wollen wir nächstes Jahr etwa 3 Milliarden Euro zusätzlich ausgeben. Insgesamt steigen die Ausgaben im Bildungsbereich auf fast 42 Milliarden Euro. Das ist ein Rekord und zeigt, dass wir als CDU auch in Zeiten knapper Kassen in die Zukunft unserer Kinder investieren.